13.05.2018  |    Hinterlasse ein Kommentar

„Schweizer Recht statt fremde Richter“ (Selbstbestimmungsinitiative)

Die SVP Weinfelden organisiert am Dienstag, 22. Mai um 20.00 Uhr im Sicherheitszentrum Weinfelden eine Informationsveranstaltung mit anschliessender offener Diskussionsrunde über die Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ (Selbstbestimmungsinitiative). Das Referat wird Hans-Ueli Vogt (Geistiger Vater der Initiative, Nationalrat und Rechtsprofessor, Kanton Zürich) halten.

Die Initiative sieht einen Vorrang des Verfassungsrechts gegenüber dem Völkerrecht vor und soll die Behörden verpflichten, der Verfassung wiedersprechende völkerrechtliche Verträge anzupassen und nötigenfalls zu kündigen.

Die Veranstaltung ist öffentlich und richtet sich an sämtliche polit-interessierten Personen. Der nachfolgende Flyer darf zur Weiterverbreitung im Bekanntenkreis verwendet werden.

SVP_Selbstbestimmungsinitiative_Flyer

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